Wohnst du schon oder suchst du noch – Livestream mit Kevin Kühnert

Veröffentlicht am 24.07.2021 in Pressemitteilungen

Mit dieser Fragestellung hatte die Bundestagskandidatin Elisabeth Krämer den SPD-Vizevorsitzenden Kevin Kühnert zu einem Livestream eingeladen.

Sie selbst sieht trotz großzügiger Bau- und Wohnprojekte einen hohen Mangel an preiswerten Wohnungen für Menschen mit einem mittleren Einkommen. Zudem verschärfen sich Miet- und Wohnungspreise, es bedarf also eines Mietmoratoriums oder einer Mietbremse, die vor allem Gering- und Durchschnittsverdiener:innen langfristig unterstützt. Zudem fordert sie, auch gemeinschaftliche Wohnprojekte zu fördern, die einen Ausgleich / Austausch von bedarfsgerechten Wohnungen einleiten helfen.

Kevin Kühnert kam gerade von seinem Haustürwahlkampf in seinem Berliner Wahlbezirk. Er konnte mit den konkreten Nöten vieler Mieter:innen einige Ziele für die Wohnungspolitik der SPD abbilden;

1. Es braucht eine Übereinstimmung für den Begriff „bezahlbares Wohnen“ Wenn nach seinen Angaben in Deutschland einige Millionen Menschen 50% ihres Einkommens für Miete ausgeben und ggf. Einkommensschwankungen abzufedern sind, sinke die Lebensqualität rasch erheblich. Eine Preisspanne von ca. 1/3 des Einkommens betrachte er als angemessen und sozialverträglich. Mietwucher sollte wirksam unterbunden werden.

2. Eine Wohnung stellt keine Ware dar, sondern sie sollte ein soziales Grundrecht und Grundbedürfnis befriedigen. Mit der Wohnung verbinde sich eine Grundsicherheit, ein soziales Netzwerk von Angehörigen, Bildungsstätten und Infrastruktur, die zusammen ein „Zuhause“ bilden. Die eigene Wohnung diene zudem der Vermögensbildung und Alterssicherung.

3. Die Spekulation mit Grund- und Boden, z.B. bei Bauerwartungsland, welches bis zur Höchstpreisentwicklung liegen gelassen würde, sieht er als ethisch höchst verwerflich. Grund- und Boden sei nicht vermehrbar. Spürbar, dass Kevin Kühnert die Bodenpolitik als wichtigen Hebel für den Wohnungsmarkt sieht. Er fordert daher, dass Kommunen deutlicher wieder die Kontrolle über den Kauf und die Vergabe von Baugrundstücken übernehmen und mit Erbbaurechten vielen Familien eine Perspektive und Planungssicherheiten anbieten.

4.Kühnert sieht, dass im Wohnungssektor einiges überreguliert wird, aber dennoch müsse angesichts des Klimawandels höchste ökologische Maßstäbe für die Zukunft angewandt werden. Kritisch sei die zunehmende Versiegelung der Böden, hier müssten alternative Konzepte zu einer sinnvollen Verknüpfung von Klimaschutz und Bauförderung entwickelt werden.

Grundsätzlich hob er immer wieder die Sorge der SPD hervor – den Zusammenhalt in der Gesellschaft z.B. durch einen entfesselten Wohnungsmarkt zu verlieren.  

Clara Scheepers-Assmus

 

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