04.07.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bremsen lösen, Inklusion vorantreiben!

 

„BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen“ ist das Leitmotto des in Pforzheim anstehenden SPD-Landesparteitages, dem sich der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar auf seiner jüngsten Sitzung widmete. Der Anspruch der SPD beschränkt sich dabei nicht auf die Forderung für eine Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Meisterausbildung, sondern nimmt auch die Qualität vorhandener Bildungsangebote, die Möglichkeiten für individuelles Lernen und die Gestaltung von Bildung in der digitalen Welt in den Blick.

16.05.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

 

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

04.12.2018 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Landesregierung arbeitet gegen Interessen der Kommunen: Grün-Schwarz behindert Wohnungsbau und Digitalpakt Schule

 

Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar begrüßt die beschlossene Grundgesetzreform, mit der der Bundestag mehr Mittel für Bildung, Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr ermöglicht. Damit werde der Weg frei für den dringend benötigten Digitalpakt Schule. „Eine wirklich gute Nachricht für die Schüler und ein echter Schritt nach vorn“, findet SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk.

20.11.2017 in Landespolitik

Gerhard Kleinböck las in der „Kinderschachtel“

 

Abgeordneter profitierte von Erfahrung als Lehrer und Großvater

Schriesheim. Nur wenige Tage nachdem der Kindergarten „Kinderschachtel“ umgezogen war, konnten die Kinder und Erzieherinnen zum bundesweiten Vorlesetag den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck in ihrem Übergangsquartier begrüßen. Im Gepäck hatte der Bildungspolitiker das Kinderbuch „Vom Igel, der keiner mehr sein sollte“.

Erwartungsvoll nahmen die Drei- bis Fünfjährigen im Bewegungsraum Platz. Gerhard Kleinböck begrüßte sie herzlich und begann sogleich vorzulesen. Der zweifache Großvater weiß, dass ganzer Einsatz gefordert ist, die Aufmerksamkeit der Kinder hochzuhalten. Der langjährige Lehrer unterbrach immer wieder, um seine Zuhörer mit Fragen zum Miterzählen und Mitfiebern zu animieren. Dem sichtlich geübten Vorleser gelang es so, die Mädchen und Jungen bis zuletzt an die vorgetragene Geschichte zu fesseln. Diese erzählt von einem Igel, der aus seiner gewohnten Umgebung auszog, den Wald er zu erkunden. Doch das Stachelschwein empfängt ihn ablehnend. „Wenn du bei uns bleiben willst, werde so wie wir”, fordert es als Anführer der Waldtiere. Der Igel versucht sich im Springen wie ein Hase oder Klettern wie ein Eichhörnchen. Vergebens. Die Tiere scheinen ihn nicht aufzunehmen.

25.04.2017 in Landespolitik

Wohnen darf kein Luxus sein – auch in Schriesheim nicht!

 

Schriesheim ist beliebt, und entsprechend hoch ist der Bedarf an Wohnraum. Damit steigende Mieten und Immobilienpreise nicht zu einem sozialen Verdrängungsprozess führen, hat die SPD bereits mehrfach die Initiative ergriffen, und wird dies auch in Zukunft tun!

Quote für preiswerten Wohnraum

Einstimmig haben die SPD-Mitglieder eine Quote für die „Schaffung preiswerten Mietwohnraums bei Neubauprojekten“ gefordert. Diese soll Investoren verpflichten, einen Teil ihrer Neubauwohnungen einkommensschwächeren Haushalten vorzubehalten (Vermietung mindestens 33% unter der ortsüblichen Miete). Zur Finanzierung dieser „Sozialbindung“ gibt es Mittel vom Land.

Schaffung kommunalen Wohnraums

Durch die Flüchtlingsunterbringung ist Handlungsdruck bei den Gemeinden entstanden. Diesen wollen wir dafür nutzen, wieder kommunalen Wohnraum zu schaffen. Die Zuschüsse des Bundes und das günstige Zinsniveau erleichtern dies deutlich. Mit jeder Immobilie, die wir jetzt als Stadt erwerben, haben wir mittel- und langfristig mehr bezahlbare Wohnungen für alle zur Verfügung.

Keine Zweckentfremdung von Wohnraum

Solange der Druck am Wohnungsmarkt so hoch ist, wird die SPD einer Umnutzung von bestehendem Wohnraum für andere Zwecke nicht zustimmen. Deshalb haben wir auch kürzlich als einzige Partei die Umwandlung einer Miet- in eine Ferienwohnung abgelehnt.

Wohnraumoffensive Baden-Württemberg

Unter SPD-Regierungsbeteiligung wurde die Wohnraumförderung des Landes deutlich aufgestockt und auf soziale Aspekte ausgerichtet, die Fördersumme wurde fast verdreifacht. Zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode hat die die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzesantrag zur Wohnungsbaubeschleunigung eingebracht und im Februar ein Positionspapier zum Wohnungsbau vorgelegt (siehe unter www.spd.landtag-bw.de).

Sebastian Cuny

29.10.2016 in Landespolitik

Mehr Qualität in den Schulen bei wachsenden Schüler- und sinkenden Lehrerzahlen – Wie soll das gehen?

 

Gerhard Kleinböck, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich entsetzt über die Planungen des Kultusministeriums, zum nächsten Schuljahr 441 Lehrerstellen im Land streichen zu wollen. Für ihn ist klar, dass bei der Bildung nicht gespart werden darf. Nach den VERA8-Ergebnissen hatte Ministerin Eisenmann vollmundig eine Schulqualitätsoffensive angekündigt. Die Stellenstreichungen stünden diesem Ziel jedoch massiv entgegen. „Wie soll der qualitative Ausbau im Ganztagsbereich, wie soll Inklusion gelingen, wenn bei weiter steigenden Schülerzahlen weniger Lehrer im System sind?“. Erst Anfang September habe die Ministerin noch die geschaffenen Neustellen (111 an Gymnasien, 320 an Grund- und 109 an Realschulen) als „Schlüssel zu einer qualitativ erfolgreichen Bildungspolitik“ gepriesen und betont, Grün-Schwarz habe „damit auf die gesellschaftlich bedingten Entwicklungen gut reagiert“. Nicht mal vier Wochen später kassiert sie diese wieder ein: „Qualität sieht anders aus, auch bei der Kommunikation“, so der SPD-Bildungsexperte.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Ministerin auf, erst einmal den Pflichtunterricht an allen baden-württembergischen Schulen abzusichern, der an vielen Schulen im Land derzeit nicht gesichert ist.

SPD Schriesheim, Birgit Schall

18.05.2016 in Landespolitik

Ein Vertrag des Stillstandes

 

MdL Gerhard Kleinböck zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag

Als Bildungs- und Integrationspolitiker sieht der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck unter anderem den Wegfall des Integrationsministeriums sehr kritisch: „Das ist doch ein bedenkliches Signal vor dem Hintergrund, dass die Integration vieler Flüchtlinge weiterhin eine zentrale Aufgabe in Baden-Württemberg sein wird.“

Die Pläne, dem Sozialministerium den Bereich Arbeit wegzunehmen und diesen stattdessen dem Wirtschaftsministerium unterzuordnen, zeige, unter welchen Gesichtspunkten die beiden Koalitionsparteien das Ressort Arbeit bewerten. „Hier wird deutlich, dass unter grün-schwarz auf Kosten der Arbeitnehmer Politik gemacht werden wird“, bedauert der SPD-Landtagsabgeordnete die Abwertung des künftigen Sozialministeriums.

Die vorgesehenen Investitionen in Straße, Schiene, Hochschulen und Hochbau in Höhe von 500 Millionen Euro seien sicherlich gut gemeint, blieben aber angesichts ihrer Verteilung auf die ganze Legislaturperiode vom Volumen her weit hinter den Finanzmitteln zurück, welche hier die SPD in der Vorgängerregierung über fünf Jahre hinweg durchgesetzt habe.

„Von einer Koalition mit einer so deutlichen Mehrheit hätte ich mehr Innovation und Zukunftsperspektive erwartet. Insgesamt ist das vorliegende Dokument aus meiner Sicht ein Vertrag des Stillstandes und der faulen Kompromisse“, so Kleinböck abschließend.

Für die SPD Schriesheim, Birgit Schall

27.04.2016 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Bildung: Schulen brauchen Verlässlichkeit

 

Lehrerverbände, Elternvertreter und Schulträger wünschen sich Zeit, um die Bildungsreformen wirken zu lassen. Die SPD Rhein-Neckar sieht im Bildungsbereich keine Alternative zum eingeschlagenen Weg der grün-roten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik.

20.04.2016 in Landespolitik

Volles Haus bei der Aufarbeitung des Wahldebakels

 

„Reden wir über…“: Wahlanalyse mit Dr. Felix Hörisch

Proppenvoll war es im Vereinsraum der Minigolfer, als der SPD-Ortsverein mit dem Politologen Dr. Felix Hörisch das Ergebnis der Landtagswahl diskutierte.

Zwar konnte er als ehemaliges Schriesheimer Vorstandsmitglied zum Erhalt des Landtagsmandats gratulieren, dies war aber auch der einzige Trost angesichts der herben Wahlniederlage. Drei strukturelle Ursachen machte Dr. Hörisch dafür aus, warum die SPD trotz guter Regierungspolitik und trotz guter Bewertung durch die Wähler Stimmen verliert.

  1. Die SPD erreicht in Baden-Württemberg die Arbeiter nicht.

Anders als z.B. im Nachbarland Rheinland-Pfalz wählen Arbeiter bei uns nicht mit höherer Wahrscheinlichkeit SPD.

21.03.2016 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Kreisvorstand Rhein-Neckar diskutierte Konsequenzen aus der Wahlniederlage

 

„Wir haben in alle Richtungen Stimmen verloren. Und wir tun das seit geraumer Zeit“, so leitete der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk die Vorstandssitzung in Sandhausen vorigen Donnerstag ein. Vier Tage nach der Landtagswahl hatten sich die Genossinnen und Genossen vier Stunden Zeit genommen, um über die Gründe für die „herbe“ Wahlniederlage von Sonntag nachzudenken.

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