Schrexit verhindern

Veröffentlicht am 14.07.2016 in Kommunalpolitik

Erstmals hat die SPD-Gemeinderatsfraktion nicht geschlossen für die Bezuschussung der Straßenbahn/OEG gestimmt. Die Enthaltungen unserer Stadträte Marco Ginal und Sebastian Cuny waren jedoch ein Votum für eine gerechtere Kostenverteilung und nicht gegen einen attraktiven ÖPNV.

Aktuell muss jede Kommune pro Kilometer, den eine Bahn über ihr Gebiet fährt, einen Pauschalbetrag zahlen, den sog. „Nutzwagenkilometer“  – unabhängig davon ob der Zug in dieser Stadt mehrfach, einmal oder gar nicht hält. Eine große Gemarkung (wie Schriesheim sie hat) führt daher schnell zur finanziellen Benachteiligung. Einwohnerzahl, Fahrgastauskommen, Anzahl Haltestellen oder Ein- und Ausstiege bleiben bei der Kostenverteilung derzeit unberücksichtigt.

Dies hat große Unterschiede im Pro-Kopf-Betrag zur Folge, den die betroffenen Kommunen bezuschussen. Schriesheim liegt mit 36,75 Euro je Einwohner*in 2016 gemeinsam mit Edingen-Neckarhausen (37,10 Euro) an der Kostenspitze. Hirschberg (28,99 Euro), Dossenheim (23,80 Euro), Weinheim (20,91 Euro) und Heddesheim (5,51 Euro) müssen teilweise deutlich niedrigere Beiträge zahlen.

Da die Vereinbarung zur Kostenverteilung zum 31.12.2016 ausläuft, bestand nun die Möglichkeit, diese Ungerechtigkeit zu mildern. Frühzeitig suchten Mitarbeiter des Landratsamtes und der betroffenen Rathäuser nach gerechteren Kriterien für die Kostenverteilung. In mehreren Runden verständigten sich die Fachleute darauf, neben den „Nutzwagenkilometern“ künftig die Fahrgastzahlen inkl. der Ein- und Ausstiege gleichwertig als Kostenparameter aufzunehmen. Dieser neue Verteilungsschlüssel hätte den Schriesheimer Zuschuss auf ca. 31,90 Euro pro Kopf und Jahr gesenkt.

Doch diese gerechtere Lösung fand in der entscheidenden Runde der Bürgermeister keine Mehrheit. Es sollte bei der alten Kostenverteilung bleiben. „Kommunale Zusammenarbeit stellen wir uns anders vor“, brachte SPD-Fraktionssprecher Rainer Dellbrügge unsere Enttäuschung auf den Punkt. Mit ihm, Dr. Renate Hörisch-Helligrath und Gabriele Mohr-Nassauer stimmte dennoch die Mehrheit der SPD-Fraktion für die Beibehaltung der jetzigen Bezuschussung, um das ÖPNV-Angebot nicht grundsätzlich zu gefährden.

Da andere Fraktionen die neue Vereinbarung mehrheitlich ablehnten, stehen nun große Fragezeichen hinter der künftigen Straßenbahn-Anbindung Schriesheims. Verwaltung und Gemeinderat müssen mit dem Rhein-Neckar-Kreis und der VRN eine tragfähige Lösung finden. Die SPD Schriesheim wird sich erneut ihrer Verantwortung stellen, um ein attraktives ÖPNV-Angebot auch in Zukunft sicherzustellen und den „Schrexit“ zu verhindern.

Für die SPD Schriesheim Sebastian Cuny

 

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