Haushalt 2017: Die SPD-Fraktion setzt mit zwei Anträgen sozialdemokratische Akzente

Veröffentlicht am 20.02.2017 in Kommunalpolitik

Große Aufgaben stehen Schriesheim, Altenbach und Ursenbach ins (Rat)haus. Das Schulzentrum, die Baustelle „Hort“, der Neubau des Kindergartens „Kinderschachtel“ oder die notwendige Erweiterung des Feuerwehrhauses - um nur die „großen“ Hausnummern zu nennen – binden erhebliche Mittel und engen den Spielraum für finanzielle Sprünge in anderen Bereichen stark ein.

Umso wichtiger ist es, mit konstruktiven Ideen dafür zu sorgen, dass unsere Stadt attraktiv, sozial und lebenswert für alle bleibt. Die SPD-Fraktion hat in diesem Sinne zwei Anträge zum Haushalt 2017 gestellt, die mit kleinen Summen nachhaltig wirken sollen.

1. Soziale Teilhabe sichern

Die Volkshochschule Schriesheim/Wilhelmsfeld ist (Weiter)bildungseinrichtung und Ort der gesellschaftlichen Teilhabe zugleich.

Über den reinen Wissenserwerb hinaus werden dort Kontakte der Bürgerinnen und Bürger untereinander gefördert und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt. Von diesem doppelten Nutzen der VHS darf niemand nur aus finanziellen Gründen ausgeschlossen werden. Die SPD-Fraktion beantragt daher „zur Übernahme von Kursgebühren bei der Volkshochschule Schriesheim für einkommensschwache und bedürftige Bürgerinnen und Bürger [...] Euro 5.000“ einzustellen.

Das Sozialamt soll so die Möglichkeit erhalten, solchen Menschen Kurse an der Volkshochschule anzubieten, denen die Teilnahme aufgrund ihrer finanziellen Situation sonst unmöglich wäre. Bisher sieht die Geschäftsordnung der VHS lediglich eine Ermäßigung der Kursgebühren in Höhe von 10% vor, dies aber nur für Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger und auch nur in den Fachbereichen „Datenverarbeitung” und „Sprachen”. Diese Regelung ist viel zu eng gefasst und die Ermäßigung zu gering, so dass ein großer Personenkreis faktisch ausgeschlossen bleibt.

Den ausführlichen Antrag finden Sie hier

2. Attraktive und lebendige Innenstadt stärken

Die Eröffnung des „Branichtunnels“ hat zu einer deutlichen Abnahme des Durchgangsverkehrs in Schriesheim geführt. Diese äußerst positive Entwicklung stellt unsere Geschäfte, Dienstleister und Gewerbetreibende vor neue Herausforderungen. Um insbesondere den attraktiven und lebendigen Einzelhandel in der Schriesheimer Innenstadt zu erhalten, sind gezielte und kreative Marketingmaßnahmen notwendig, um die Kundenbindung zu stärken und somit Kaufkraft in unserer Stadt zu halten. Deshalb haben wir „Mittel in Höhe von Euro 5.000 für Stadtmarketing-Maßnahmen“ beantragt.

Den ausführlichen Antrag finden Sie hier

Ausführliche Begründungen unserer Anträge sowie erste Vorschläge für Maßnahmen zur Stärkung der Attraktivität unserer Innenstadt finden Sie auf unserer Internetseite: www.spd-schriesheim.de.

Sebastian Cuny, für die SPD-Fraktion

 

Termine aktuell

Alle Termine öffnen.

24.01.2019, 19:30 Uhr
Mitgliederversammlung Kreistagswahl
Gemeinsame Mitgliederversammlung mit den SPD-Ortsvereinen Dossenheim und Hirschberg

25.01.2019, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Neujahrsempfang mit Malu Dreyer
„Die Gemeinden sind der eigentliche Ort der Wahrheit, weil sie der Ort der Wirklichkeit sind.“ (Herma …

04.02.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stammtisch der SPD Schriesheim
Ein Treffen für Mitglieder und Interessierte zur Diskussion aktueller politischer Themen in zwangloser Runde, ohn …

04.03.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stammtisch der SPD Schriesheim
Wir treffen uns zur Diskussion aktueller politischer Themen in zwangloser Runde. Gäste sind herzlich willkommen.

16.03.2019, 11:00 Uhr - 16:00 Uhr
Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar
Vorschlag zur Tagesordnung Begrüßung und Grußworte Konstituierung Antragsberatung …

Alle Termine

Für Schriesheim im Bundestag

Für Schriesheim im Landtag

Mitglied werden



Links

 

Jusos-Schriesheim

 

 

SPD-Rhein-Neckar

 

 

websozis