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SPD Schriesheim

27.06.2016 in Kommunalpolitik

Wahl des Jugendgemeinderates

 

Vom 30. Juni bis zum 2. Juli wird der Jugendgemeinderat neu gewählt. Seit 2001 vertritt er erfolgreich die Interessen der jungen Generation und sieht seine Rolle darin, das „Miteinander der Jugendlichen in Schriesheim durch soziale Projekte und Veranstaltungen zu fördern", so die Vorsitzende Sofia Hartmann 2015. Der aktuelle Rat hat für neue Bänke in den Weinbergen gesorgt und einen Schaukasten am Schulzentrum eingeweiht. Auch gab es Treffen mit syrischen Flüchtlingen. In Planung sind Basketballkörbe für die Jugendlichen.

Erstmals sollen auch Kinder bei Vorhaben beteiligt werden, die ihre Interessen berühren. Konkret heißt dies, dass der JGR um 3 Plätze für Kinder erweitert wird. Wählbar sind also Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 19 Jahren, wahlberechtigt ist man schon ab einem Alter von 9 Jahren. 

Einen Überblick aller 32 Kandidatinnen und Kandidaten findet sich auf der Homepage des JGR:

http://jugendgemeinderat-schriesheim.de/2016/06/die-neuen-kandidaten/

Die SPD Schriesheim freut sich als Initiatorin dieser Jugendvertretung über diese Lebendigkeit und dankt den Bewerberinnen und Bewerbern für ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

Der Jugendgemeinderat wird in jugendpolitischen Fragen informiert und vom Gemeinderat auch gehört. Stärkt euren Jugendgemeinderat. Je höher die Wahlbeteiligung desto stärker die Position des JGRs. Daher gilt‘s, wählen gehen!

Marco Ginal für die SPD Schriesheim

 

27.06.2016 in Ortsverein

Kurzportraits des Vorstandes

 
Platz 5: Marco Ginal

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Zuge der Vorstellung des SPD Vorstandes, darf auch ich mich als langjähriges Mitglied vorstellen. Ich bin 30 Jahre alt und arbeite als Lehrer an einer berufsbildenden Schule in Ludwigshafen, wo ich Betriebswirtschaftslehre und Informatik unterrichte.

Kommunalpolitisch bin ich vor 14 Jahren zur SPD bzw. den Jusos gekommen. Hauptgrund war für mich damals der Kampf für eine Jugendsozialarbeiterstelle sowie für ein Jugendzentrum. Von 2003-2005 war ich dann Mitglied des Jugendgemeinderates Schriesheim. Diese Zeit hat mir interessante Einblicke in die Kommunalpolitik gegeben. Durch die Schaffung einer Jugendsozialarbeiterstelle sowie den Beginn des Push. e.V. habe ich damals erlebt, dass es sich lohnen kann für seine Ziele zu kämpfen, und dass Kommunalpolitik greifbar ist. Im Push e.V. war ich lange Mitglied des Vorstandes, bis zu meiner Bundeswehrzeit auch 1. Vorsitzender.

Bei der Kommunalwahl 2009 bin ich für die SPD angetreten. Dass ich damals den 7ten Platz erreicht habe, war für mich ebenso überraschend wie erfreulich. Seit Januar 2012 bin ich nun Mitglied des Gemeinderates und wurde 2014 wiedergewählt. Meine Schwerpunkte liegen aktuell in der Schulpolitik, dem Ausschuss für Technik und Umwelt sowie der Flüchtlingskommission.

Marco Ginal

 

24.06.2016 in Politik

Wo sind sie hin, die Millionen?

 

Lothar Binding erklärt die legalen und illegalen Steuertricks in Panama und anderswo

Die zahlreichen Gäste, die trotz Europameisterschaft letzte Woche zur Veranstaltung mit Gerhard Kleinböck und Lothar Binding kamen, wurden nicht enttäuscht. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag bot eine höchst unterhaltsame Lehrstunde zum Thema legale und illegale Steuersparmodelle. Auf Fußball musste auch niemand verzichten, denn die Veranstaltung endete pünktlich zum Anpfiff. Im Rückblick bedauerlich, war der Vortrag doch deutlich spannender als der anschließende Kick gegen Polen.

Geschätzte 20 bis 100 Mrd. Euro gehen dem deutschen Staat jährlich durch Steuertricks verloren, und das bei einem gesamten Steueraufkommen von 700 Mrd. Euro; Geld das fehlt für Straßen, für Schulen, für Polizeibeamte. Paradoxerweise setzen Steuerhinterzieher dabei voraus, dass ihre Mitbürger ehrlich bezahlen, andernfalls würden sie die staatliche Infrastruktur und damit die Grundlage ihres eigenen Wirtschaftens gefährden.

 

13.06.2016 in Bundespolitik

Schattenwirtschaft gegen Steuerehrlichkeit - Oh, wie schön ist Panama!

 

Informationsveranstaltung am 16. Juni mit Lothar Binding und Gerhard Kleinböck

Seit dem 3. April dieses Jahres steht der Begriff „Panama“ nicht mehr so sehr für ein beliebtes Kinderbuch, sondern vor allem für den „größten Finanzskandal der Geschichte", wie der italienische „Corriere della Sera" schrieb. Die „Panama Papers“, ein Datenleck bisher nicht gekannten Ausmaßes, umfassen 11,5 Millionen Dokumente mit den Daten von mehr als 200.000 Firmen. Sie offenbaren ein Netzwerk geheimer Geschäfte, in das, neben weiteren Prominenten, auch zwölf frühere oder amtierende Staats- und Regierungschefs verwickelt sind. Bei allem Entsetzen über die neuerlichen Enthüllungen - die Tatsachen sind im Prinzip schon lange bekannt. Die Dimension allerdings hat selbst Fachleute überrascht.

 

10.06.2016 in Veranstaltungen

Zukunftskonferenz in Hirschberg: SPD wieder stark machen

 

In einer Zukunftswerkstatt trafen sich Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Neckar in Hirschberg. Die Genossinnen und Genossen waren sich mit ihrem Kreisvorsitzenden einig: „Das Wahlergebnis vom 13. März war für uns alle ein Schock“, so Thomas Funk.

 

09.06.2016 in Bundespolitik

Lothar Binding mit neuem Internetauftritt

 

Unser Bundestagsabgeordneter Lothar Binding ist sehr aktiv in den digitalen Medien. Über facebook (www.facebook.com/lothar.binding) und twitter (www.twitter.com/Lothar_Binding) informiert er aktuell und im digitalen Kurzstil über seine Arbeit. Beide Seiten sind übrigens auch ohne eigenen facebook- bzw. twitter-Account aufrufbar.

Seine Internetseite nutzt der Finanzexperte für ausführlichere Berichte, Analysen und Erklärungen. Außerdem stellt er dort sich und seine Arbeit ausführlich vor. Der Internetauftritt wurde komplett überarbeitet und erscheint nun im modernen Design: www.lothar-binding.de.

Persönlich können sie Lothar Binding am Donnerstag, dem 16. Juni, bei der gemeinsamen Veranstaltung der SPD-Ortsvereine an der Bergstraße zu den „Panama papers“ erleben. Weitere Informationen folgen.

Sebastian Cuny

 

09.06.2016 in Kommunalpolitik

Die Zukunft unserer Stadt - mitmischen!

 

Derzeit bewegt sich viel in Schriesheim, Altenbach und Ursenbach: Schule, Neubauten, Tunneleröffnung, Entlastung der Talstraße, Neugestaltung der Heidelberger Straße, notwendige Erweiterung des Feuerwehrhauses…

All diese Projekte werden Schriesheim verändern. Ihre Meinung ist gefragt, damit Kernstadt und Stadteile auch künftig attraktive Orte des Wohnens, Lebens und Lernens bleiben.

Aktuell haben Sie gleich zwei Möglichkeiten, sich einzumischen:

  1. Der Bürgertag am kommenden Sonntag, dem 12. Juni, bietet die Gelegenheit zum Gespräch mit Verwaltung, Gemeinderatsfraktionen und Initiativen. Diesmal sind die Schwerpunktthemen: Stadtentwicklung, Inklusion, kommunale Bauvorhaben und die städtischen Spielplätze.
    Zwischen 13 und 18 Uhr finden Sie unsere Stadträtinnen und -räte Dr. Renate Hörisch-Helligrath, Gabriele Mohr-Nassauer, Rainer Dellbrügge und Sebastian Cuny im großen Sitzungssaal des Rathauses.
  2. Mit dem Stadtentwicklungskonzept „Schriesheim2030“ entsteht derzeit die detaillierte Antwort auf die Kernfrage: Wie stellen wir uns Schriesheim, Altenbach und Ursenbach in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor? Die Grundlage dafür wird die große Bürger*Innen-Umfrage sein, die noch bis zum 30. Juni läuft. Nehmen Sie sich bitte die Zeit, ihre Meinung zu sagen, Hinweise und Ideen einzubringen. Den Fragebogen erhalten Sie im Rathaus, oder Sie können diesen  online ausfüllen unter www.schriesheim2030.de. Auf dieser Internetseite besteht außerdem die Möglichkeit, in der „Ideenschmiede“ Visionen und konkrete Vorschläge einzureichen.

Schriesheim, Altenbach und Ursenbach erleben derzeit eine große Dynamik. Beteiligen Sie sich aktiv daran, die Weichen in die richtige Richtung zu stellen. Wir freuen uns auf einen intensiven Zukunftsdialog mit Ihnen.

 

02.06.2016 in Bundespolitik

Der Beitrag zur Gerechtigkeitsdebatte: Marcel Fratzscher „Verteilungskampf – Warum Deutschland immer ungleicher wird“

 

Die Arbeit am Wahlprogramm für 2017 hat begonnen; bei der ersten vorbereitenden Wertekonferenz am 9. Mai stand das Thema Gerechtigkeit im Mittelpunkt. In den Medien war vor allem der Dialog zwischen Sigmar Gabriel und der Reinigungskraft Susanne Neumann zu sehen, weniger berichtet wurde über die inhaltlichen Beiträge namhafter Ökonomen und Soziologen. Es lohnt sich der Blick ins Internet, wo die Videos unter www.spd.de/partei/sicher-gerecht-weltoffen/alle-videos-zur-wertekonferenz abrufbar sind.

 

31.05.2016 in Aus dem Parteileben

Bildung: Norbert Theobald als Beisitzer der Bundes-AfB gewählt

 
Norbert Theobald

Auf ihrem Bundeskongress in Hannover hat die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) die Weichen für ihre zukünftige Arbeit gestellt. Die Leitanträge „Gute Bildung – Auf den Start kommt es an“ und „Inklusion: Bildungssystem umbauen“ wurden nach lebhafter Diskussion einstimmig verabschiedet.

 

18.05.2016 in Landespolitik

Ein Vertrag des Stillstandes

 

MdL Gerhard Kleinböck zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag

Als Bildungs- und Integrationspolitiker sieht der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck unter anderem den Wegfall des Integrationsministeriums sehr kritisch: „Das ist doch ein bedenkliches Signal vor dem Hintergrund, dass die Integration vieler Flüchtlinge weiterhin eine zentrale Aufgabe in Baden-Württemberg sein wird.“

Die Pläne, dem Sozialministerium den Bereich Arbeit wegzunehmen und diesen stattdessen dem Wirtschaftsministerium unterzuordnen, zeige, unter welchen Gesichtspunkten die beiden Koalitionsparteien das Ressort Arbeit bewerten. „Hier wird deutlich, dass unter grün-schwarz auf Kosten der Arbeitnehmer Politik gemacht werden wird“, bedauert der SPD-Landtagsabgeordnete die Abwertung des künftigen Sozialministeriums.

Die vorgesehenen Investitionen in Straße, Schiene, Hochschulen und Hochbau in Höhe von 500 Millionen Euro seien sicherlich gut gemeint, blieben aber angesichts ihrer Verteilung auf die ganze Legislaturperiode vom Volumen her weit hinter den Finanzmitteln zurück, welche hier die SPD in der Vorgängerregierung über fünf Jahre hinweg durchgesetzt habe.

„Von einer Koalition mit einer so deutlichen Mehrheit hätte ich mehr Innovation und Zukunftsperspektive erwartet. Insgesamt ist das vorliegende Dokument aus meiner Sicht ein Vertrag des Stillstandes und der faulen Kompromisse“, so Kleinböck abschließend.

Für die SPD Schriesheim, Birgit Schall

 

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04.07.2016, 20:00 Uhr
Vorstandssitzung SPD Schriesheim

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04.08.2016, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr
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