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SPD Schriesheim

18.05.2016 in Landespolitik

Ein Vertrag des Stillstandes

 

MdL Gerhard Kleinböck zum grün-schwarzen Koalitionsvertrag

Als Bildungs- und Integrationspolitiker sieht der Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck unter anderem den Wegfall des Integrationsministeriums sehr kritisch: „Das ist doch ein bedenkliches Signal vor dem Hintergrund, dass die Integration vieler Flüchtlinge weiterhin eine zentrale Aufgabe in Baden-Württemberg sein wird.“

Die Pläne, dem Sozialministerium den Bereich Arbeit wegzunehmen und diesen stattdessen dem Wirtschaftsministerium unterzuordnen, zeige, unter welchen Gesichtspunkten die beiden Koalitionsparteien das Ressort Arbeit bewerten. „Hier wird deutlich, dass unter grün-schwarz auf Kosten der Arbeitnehmer Politik gemacht werden wird“, bedauert der SPD-Landtagsabgeordnete die Abwertung des künftigen Sozialministeriums.

Die vorgesehenen Investitionen in Straße, Schiene, Hochschulen und Hochbau in Höhe von 500 Millionen Euro seien sicherlich gut gemeint, blieben aber angesichts ihrer Verteilung auf die ganze Legislaturperiode vom Volumen her weit hinter den Finanzmitteln zurück, welche hier die SPD in der Vorgängerregierung über fünf Jahre hinweg durchgesetzt habe.

„Von einer Koalition mit einer so deutlichen Mehrheit hätte ich mehr Innovation und Zukunftsperspektive erwartet. Insgesamt ist das vorliegende Dokument aus meiner Sicht ein Vertrag des Stillstandes und der faulen Kompromisse“, so Kleinböck abschließend.

Für die SPD Schriesheim, Birgit Schall

 

18.05.2016 in Ortsverein

Martina Schmelzer

 
Platz 6: Martina Schmelzer

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich möchte mich Ihnen als neue stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins vorstellen. Ich bin 55 Jahre alt und wohne mit meiner Familie seit 2003 in Schriesheim. Von Beruf bin ich Dipl.-Ing. Maschinenbau, arbeite aber nach einem mehrjährigen Intermezzo im Tourismusmarketing und einem Zusatzstudium seit über 20 Jahren im Bauwesen. Daher bin ich auch am Thema Stadtentwicklung besonders interessiert.
Vor unserem Umzug war ich in Berlin u. a. in einem Bürgerkomitee im Stadtbezirk kommunalpolitisch aktiv. In Schriesheim habe ich einige Zeit gebraucht um mich wieder entsprechend zu engagieren. Über meine Söhne, die beim Aufbau des Jugendhauses und im Jugendgemeinderat aktiv waren, habe ich zur SPD gefunden. Bei den Kommunalwahlen 2009 und 2014 bin ich dann für die SPD angetreten. Das war für mich eine tolle Zeit mit vielen neuen Kontakten und Erfahrungen. Auch wenn es leider nicht für den Gemeinderat gereicht hat, möchte ich die Zeit nicht missen.
Ich fühle mich in Schriesheim sehr wohl und schätze das vielfältige kulturelle Angebot und das Vereinsleben. Besonders auch in meinem Verein, dem GV Liederkranz, wo ich im Frauenchor singe.

Martina Schmelzer

 

08.05.2016 in Bundespolitik

Zeit für Solidarität

 

Eingangs seiner kämpferischen Rede ging Lothar Binding auf das DGB-Motto für den 1. Mai ein: „Zeit für Solidarität“. Zeit sei wertvoll in einer Welt der stetigen Erhöhung der Arbeits- und Erlebnisdichte, der „Arbeit 4.0“, in der die Menschen immer stärker in Konkurrenz stünden zum „Internet der Dinge“.

Die Einführung des Mindestlohns zeige, wie sich soziale Gerechtigkeit im Alltag anfühle. Es sei jedoch klar, dass 8,50 Euro nur ein Einstieg sein könnten. Um angemessen davon leben zu können, müsste dieser Betrag schon heute wieder angehoben werden. „Wir sind stolz darauf, dass 3,7 Millionen Arbeitnehmer jetzt mehr Lohn erhalten – aber ist es nicht eigentlich beschämend, das 3,7 Millionen Menschen darauf angewiesen sind?“ fragte der Abgeordnete.

 

04.05.2016 in Gemeindenachrichten

Bleibendes Gedenken an einen Vermittler und Präsidenten wider Willen

 

 

Wieberichtet konnten SPD-Altstadtrat Frieder Menges und Bürgermeister Höfer am 30. April endlich eine Gedenktafel für unseren ersten badischen Staatspräsidenten enthüllen. Anton Geiß wohnte in seinen letzten Lebensjahren im ersten Stock des Hauses in der Heidelberger Str. 14, wo früher im Erdgeschoß eine Gaststätte war. 1933 kam er aus Mannheim mit seiner kranken Frau nach Schriesheim, 1944 ist er hier verstorben. Sein Grab wurde von der Stadt übernommen und wird vom SPD-Ortsverein gepflegt, insbesondere unserem Altstadtrat Günter Brand ist dafür zu danken.

Politisch aktiv war Anton Geiß seit 1887. Er war lange Stadtrat in Mannheim, außerdem über 10 Jahre Landesvorsitzender der SPD, damit hat er vor allem die Arbeiterschicht im Land vertreten. Von 1918 bis 1920 war Anton Geiß Präsident der werdenden demokratischen Regierung in Baden. In dieser schweren Zeit nach dem ersten Weltkrieg hatte er eine große Aufgabe zu bewältigen und war in allen politischen Kreisen sehr anerkannt.

 

12.05.2016 in Veranstaltungen

Einladung zur Zukunftskonferenz der SPD Rhein-Neckar am 30. Mai

 

Wie auf unserer Jahreshauptversammlung beschlossen, werden wir vor dem Landesparteitag eine Zukunftskonferenz durchführen, auf der wir den Initiativantrag der AG Migration und Vielfalt zur Zukunft der SPD eingehend beraten werden.

 

01.05.2016 in Kommunalpolitik

Gedenktafel für Anton Geiß enthüllt

 

Dem historischen Interesse und der Initiative von Frieder Menges verdanken wir es auch, dass jetzt   am Haus in der Heidelberger Straße 14 eine Gedenktafel angebracht wurde, die an den ehemaligen badischen Staatspräsidenten Anton Geiß erinnert. Der SPD-Politiker verbrachte seine letzten Lebensjahre in Schriesheim.  Am Samstag wurde die Tafel feierlich enthüllt, außerdem wird sie in den Altstadtrundweg aufgenommen. Ein ausführlicherer Bericht folgt.

 

01.05.2016 in Ortsverein

Gesichter der SPD: Frieder Menges

 

Vor etwas mehr als einem Jahr konnte ich die Rentenzeit beginnen. Daher habe ich der SPD angeboten, wieder etwas intensiver mitzuarbeiten.

Zur diesjährigen Hauptversammlung standen Wahlen an und der bisherige Kassier konnte berufsbedingt nicht mehr kandidieren. Mit der Bitte, für dieses Amt zur Verfügung zu stehen, wurde ich angefragt, und so auch gewählt. Dies fiel mir nicht schwer, da ich diesen Posten im Vorstand schon von 1988 bis 1996 und 1998 bis 2002 innehatte.

Bekannt bin ich ja recht gut, da über 15 Jahre Stadtratstätigkeit hinter mir liegen. Außerdem  bin ich in mehreren Vereinen und in der evangelischen Kirchengemeinde aktiv.

Weiterhin arbeite ich immer an der Geschichte der Schriesheimer SPD. Darum bin ich ständig an alten Unterlagen, Bildern, Urkunden interessiert. Das 2012 erschienene Heft „100 Jahre Gemeinderäte in Schriesheim“ ist noch vorrätig. Bei Interesse bitte melden.

Frieder Menges

 

27.04.2016 in Landespolitik

Bildung: Schulen brauchen Verlässlichkeit

 

Lehrerverbände, Elternvertreter und Schulträger wünschen sich Zeit, um die Bildungsreformen wirken zu lassen. Die SPD Rhein-Neckar sieht im Bildungsbereich keine Alternative zum eingeschlagenen Weg der grün-roten Landesregierung im Bereich der Bildungspolitik.

 

20.04.2016 in Landespolitik

Volles Haus bei der Aufarbeitung des Wahldebakels

 

„Reden wir über…“: Wahlanalyse mit Dr. Felix Hörisch

Proppenvoll war es im Vereinsraum der Minigolfer, als der SPD-Ortsverein mit dem Politologen Dr. Felix Hörisch das Ergebnis der Landtagswahl diskutierte.

Zwar konnte er als ehemaliges Schriesheimer Vorstandsmitglied zum Erhalt des Landtagsmandats gratulieren, dies war aber auch der einzige Trost angesichts der herben Wahlniederlage. Drei strukturelle Ursachen machte Dr. Hörisch dafür aus, warum die SPD trotz guter Regierungspolitik und trotz guter Bewertung durch die Wähler Stimmen verliert.

  1. Die SPD erreicht in Baden-Württemberg die Arbeiter nicht.

Anders als z.B. im Nachbarland Rheinland-Pfalz wählen Arbeiter bei uns nicht mit höherer Wahrscheinlichkeit SPD.

 

15.04.2016 in Kreisverband

Kreisparteitag: Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg einleiten

 

Über 150 Mitglieder haben bei der Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar mit dem Landesvorsitzenden Nils Schmid die Landtagswahl analysiert und über den zukünftigen Kurs der SPD im Land diskutiert.

 

Termine aktuell

Alle Termine öffnen.

30.05.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Zukunftskonferenz SPD Rhein-Neckar
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06.06.2016, 20:00 Uhr
Vorstandssitzung SPD Schriesheim

17.06.2016
Fahrt nach Verdun

04.07.2016, 20:00 Uhr
Vorstandssitzung SPD Schriesheim

09.07.2016
SPD Schriesheim-Fahrt ins Mossautal

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